Thüringen macht Mut

Zu den Entscheidungen von SPD und Grünen in Thüringen, eine Koalition mit der LINKEN bilden zu wollen und den diesbezüglichen Äußerungen von Lorenz Caffier (CDU), erklärt Björn Griese, stv. Landesvorsitzender der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern:

Tabubruch, Sargnagel, … das Entsetzen bei der CDU bundesweit über die Entscheidung von Thüringer SPD und Grünen mit der LINKEN eine Koalition bilden zu wollen, ist groß. Inhalte werden weder bewertet noch gewürdigt. Es bleibt allein die Botschaft: mit denen spielt man nicht – und somit der Eindruck von bockigen Kindern. Wieder einmal zeigt die CDU, dass es ihr nicht um Inhalte geht. Für die CDU ist es egal, ob sie, wie in M-V mit der SPD oder wie in Hessen mit den Grünen, regiert … Hauptsache an den Fleischtöpfen der Macht. Sprechen sich die vormaligen Partner der CDU für eine andere Option aus, herrscht bei der Union blankes Entsetzen.

Es wird nicht einmal hinterfragt, warum Wählerinnen und Wähler mit der Politik der CDU nicht einverstanden sind und auch andere Konstellationen für möglich halten. So findet auch der CDU-Landesvorsitzende, Lorenz Caffier, nicht die Kraft für eine inhaltliche Auseinandersetzung, dabei gäbe es für die MV-CDU genug Anlässe: Gerichtsstrukturreform, Polizeistrukturreform, Landkreisneuordnung, Theaterkonzept … dies sind nur einige Stichworte für eine Politik, die von den Wählerinnen und Wählern mehr als kritisch hinterfragt wird. DIE LINKE in M-V wird dieser Politik weiter ihre Alternativen entgegensetzen und anders als die CDU, Politik nicht über die Köpfe der Menschen hinweg gestalten und zum Mitgestalten einladen – auch um Politikverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligung entgegen zu wirken.

Thüringen zeigt: eine andere Politik ist möglich, Thüringen macht Mut.