Regionalkonferenz zum Wahlprogramm in Hamburg

Knapp 150 Freunde und Mitglieder der LINKEN kamen zur Regionalkonferenz aus den Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern zur Regionalkonferenz zur Wahlprogrammdebatte in das Haus des Sportes in Hamburg zusammen. Beim Jahresauftakt der LINKEN am 13./14 Januar in Berlin hatten die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping den ersten Entwurf des Wahlprogramms vorgestellt. 
Unter dem Motto, „Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.“ diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Entwurf der Vorsitzenden der LINKEN und es bestand große Einigkeit, dass dieser in den Grundlinien gelungen ist. Bernd Riexinger betonte in seiner Eröffnungsrede „Wir müssen zu den Menschen hingehen, mit ihnen sprechen und vor allem zuhören. Wir haben schon mehrere tausend Haustürgespräche in der Vorbereitung unseres Wahlprogrammentwurfs geführt und werden auch im Wahlkampf nah an den Menschen sein.“
Er schwor die Anwesenden auf einen engagierten Kampf gegen Rechts ein. Denn das Beispiel Trump zeige, dass Rechte ihren Ankündigungen unsoziale und rassistische Taten folgen lassen. Zur SPD meinte er: Martin Schulz sei vor allem eine Projektionsfläche. Bernd Riexinger kritisierte die ablehnende Haltung der SPD bei der Vermögenssteuer. Wer niedrige und mittlere Einkommen entlasten wolle, könne die Reichen nicht ungeschoren lassen. „Sozial und gerecht geht nur mit der LINKEN – und das für alle.“
Zum Programmentwurf