Björn Griese

DIE LINKE stimmt im Bundestag geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien

„Mit dem Kabinettsbeschluss heute, bis zu 1.200 Soldaten in den Krieg gegen den IS zu schicken, wird Deutschland zur Kriegspartei. Die Bundesregierung verstößt mit dieser Entscheidung gegen ihren Amtseid. Sie hält nicht Schaden von der Bevölkerung fern, sondern beschwört ihn geradezu herauf“, warnt Dietmar Bartsch und weiter: „Das Ziel, dass der IS weg muss, wird von uns geteilt, nur den Weg teilen wir ausdrücklich nicht.“