
Friedliche Meinungsäußerungen werden kriminalisiert
Zu den Vorwürfen gegen Steffen Bockhahn, er habe Sachbeschädigungen zu verantworten, weil er mit Kreide im Rostocker Stadthafen gemalt hat, erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN, Heidrun Bluhm:
„Steffen Bockhahn hat sich für den Frieden eingesetzt. Dagegen kann niemand sein. Innenminister Caffier und die Polizei behaupten nun, mit Kreide auf öffentlichen Plätzen zu malen, sei Sachbeschädigung. Jedes Kinderfest würde demnach ein massenhafter Rechtsbruch sein. Das ist so absurd wie durchschaubar. Offenbar ertragen es einige nicht, dass es mündige Bürger dieses Landes gibt, die dem Militär kritisch gegenüber stehen und diese Meinung auch zum Ausdruck bringen. DIE LINKE steht für den Frieden und wird das auf diese und jene kreative Weise, auch wie Steffen Bockhahn, immer zu Ausdruck bringen.“
