Helmut Holter: Ein Rechtsruck geht durch Deutschland
Ein Rechtsruck geht durch Deutschland. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus sind keine Probleme der ostdeutschen Länder, sondern in ganz Deutschland.
DIE LINKE hat in dieser Situation Haltung bewiesen und Kurs gehalten. Sie wird dies auch weiterhin tun. Unser Engagement galt und gilt den hier lebenden Menschen genauso wie den Flüchtenden.
Der Wahlsonntag zeigt, dass Zeit für Veränderungen ist. Das gilt nach zehn Jahren Große Koalition auch für M-V. Wir wollen eine andere Politik, die allen – ob In- oder Ausländer – gleiche Chancen für gute Bildung, gute Arbeit und damit für eine gute Zukunft bietet. Wir wollen den Menschen, die für Demokratie, Solidarität und Toleranz stehen, Orientierung und Halt geben. Wir werden weiter konsequent die Partei der sozialen Gerechtigkeit sein, und dies auch in der Auseinandersetzung mit der Regierungspolitik in M-V weiter deutlich machen.
Mit tatkräftiger Beteiligung der SPD vertieft sich seit Jahren die soziale Spaltung im Land. Die Reichen werden immer reicher, die zunehmende Anzahl der Armen immer ärmer. Die ungerechte Verteilung vom Arbeit, Einkommen und Vermögen führt mehr und mehr zu Zukunftsängsten. Diese werden durch die angeheizte Angst vor den Geflüchteten verstärkt. So wählen Frauen und Männer eine vermeintliche Alternative, deren Vertreter in Wirklichkeit deutschnationale Hetzer sind.
Die zu uns Geflüchteten und die damit verbundenen Herausforderungen werden von der AfD missbraucht, um Ängste auch vor dem eigenen sozialen Abstieg zu schüren.
Ein innerdeutsches und europäisches Lavieren von CDU und SPD bieten den Nährboden für die abstrusen Parolen der AfD. Sie ist aber keine wirkliche Alternative, schon gar nicht für soziale Gerechtigkeit. Die AfD ist allenfalls eine demokratiefeindliche und asoziale Alternative. So will sie beispielsweise den Mindestlohn abschaffen; sie will den Millionär genauso besteuern wie die Verkäuferin; sie will die Gleichstellungsbeauftragten abschaffen und nur noch die Vater-Mutter-Kind-Familie fördern.
Die Rechtspopulisten geben scheinbar einfache Antworten, die in Wahrheit keine sind.
Mit tatkräftiger Beteiligung der SPD vertieft sich seit Jahren die soziale Spaltung im Land. Die Reichen werden immer reicher, die zunehmende Anzahl der Armen immer ärmer. Die ungerechte Verteilung vom Arbeit, Einkommen und Vermögen führt mehr und mehr zu Zukunftsängsten. Diese werden durch die angeheizte Angst vor den Geflüchteten verstärkt. So wählen Frauen und Männer eine vermeintliche Alternative, deren Vertreter in Wirklichkeit deutschnationale Hetzer sind.
Die zu uns Geflüchteten und die damit verbundenen Herausforderungen werden von der AfD missbraucht, um Ängste auch vor dem eigenen sozialen Abstieg zu schüren.
Ein innerdeutsches und europäisches Lavieren von CDU und SPD bieten den Nährboden für die abstrusen Parolen der AfD. Sie ist aber keine wirkliche Alternative, schon gar nicht für soziale Gerechtigkeit. Die AfD ist allenfalls eine demokratiefeindliche und asoziale Alternative. So will sie beispielsweise den Mindestlohn abschaffen; sie will den Millionär genauso besteuern wie die Verkäuferin; sie will die Gleichstellungsbeauftragten abschaffen und nur noch die Vater-Mutter-Kind-Familie fördern.
Die Rechtspopulisten geben scheinbar einfache Antworten, die in Wahrheit keine sind.