Zu Gast in der Uckermark

Zur jährlichen Bildungsfahrt lud das kommunalpolitische forum Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr in die brandenburgische Uckermark ein. Im Gespräch mit Bürgermeistern, Amtsdirektoren, Stadt- und Gemeindevertretern der LINKEN sowie Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski ging es neben einem Erfahrungsaustausch und der Vorstellung konkreter Entwicklungen in einer ebenfalls dünn besiedelten Region vor allem darum, die Folgen einer Kreisgebietsreform zu diskutieren. Die uckermärkischen Gastgeber interessierte vor allem, was aus linker Sicht bei der Reform in M-V nicht gut gelaufen ist, damit man Versäumnisse beim eigenen Reformvorhaben möglichst vermeiden kann. Deutlich wurde, dass es insbesondere für die Städte, die ihren Kreissitz verlieren eine geeignete Kompensation geben muss. Zum einen, um den Eindruck zu vermeiden, dass sich der Staat immer weiter aus der Fläche und damit von den Bürgerinnen und Bürgern zurückzieht, zum anderen, weil mit dem Weggang der Kreisverwaltung häufig auch andere Einrichtungen, wie Sparkasse, Post etc. ihre Strukturen an den neuen Kreiszuschnitt anpassen. Vor allem aber muss mit einer Kreisgebietsreform zwingend auch eine Funktionalreform einhergehen. Nur wenn Kompetenzen tatsächlich von oben nach unten abgegeben werden und damit Bürgerinnen und Bürger trotz Zentralisierungsprozessen im Amt bzw. in der Stadt vor Ort Ansprechpartner haben, die Formulare ausgeben, dazu beraten können und sie auch wieder entgegen nehmen, wird eine Zusammenlegung zu Kreisen, die teilweise größer sind, als das Bundesland Saarland, vor Ort auf eine gewisse Akzeptanz stoßen.
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