Steffen Bockhahn
"Mit seiner Ankündigung, die Partei DIE LINKE weiterhin vom Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, hat sich der Präsident der Behörde tief in den ideologischen Schützengraben des Kalten…
weiterlesen "Überwachung von Parlamentariern durch Verfassungsschutz ist widersinnig"
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"Roland Koch spielt mit der Zukunft der Kinder, indem er den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab 2013 in Frage stellt", erklärt Steffen Bockhahn zu Äußerungen Roland Kochs, hessischer…
weiterlesen "Roland Koch spielt mit der Zukunft der Kinder"
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Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, ruft zum 1. Mai alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich friedlich an den Protesten gegen den in Rostock…
weiterlesen "Bockhahn ruft zu gewaltfreien Protesten auf"
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Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute den endgültigen Verzicht auf eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt
weiterlesen "Nach endgültigem Ende des Bombodroms: Bund steht in der Verantwortung Kyritz-Ruppiner-Heide von militärischen Altlasten zu befreien"
weiterlesen "Nach endgültigem Ende des Bombodroms: Bund steht in der Verantwortung Kyritz-Ruppiner-Heide von militärischen Altlasten zu befreien"
Die Landesregierung will die Altschulden der Kreise im Rahmen der Kreisgebietsreform auf die Gemeinden übertragen. Auf diese Weise sollen die neuen Verwaltungsstrukturen ohne Schulden starten können.…
weiterlesen "Landesregierung nimmt Kommunen Existenzgrundlage"
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Auf ihrem Landesparteitag diskutiert die FDP in Mecklenburg-Vorpommern heute vor allem sozialpolitische Themen. Neben der Forderung mehr Personal in Kindergärten einzusetzen wird kostenloses…
weiterlesen "Bockhahn: soziale Forderungen der FDP richtig aber unglaubwürdig"
weiterlesen "Bockhahn: soziale Forderungen der FDP richtig aber unglaubwürdig"
Zu Äußerungen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), Linksextremisten und Islamisten seien die größte Gefahr für die Verfassungsordnung, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in…
weiterlesen "Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Demokratie!"
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Das Greifswalder Oberverwaltungsgericht hat erneut die Bäderregelung in Mecklenburg-Vorpommern für Unrecht erklärt. Eine Öffnung der Geschäfte an mehr als 45 Sonntagen im Jahr lasse sich nicht mit der…
weiterlesen "Bockhahn: Urteil stärkt Rechte der Beschäftigten"
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Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn, begrüßt die Verlängerung der Transfergesellschaften
weiterlesen "Tag ist Hoffnungsschimmer"
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Die CDU M-V feiert heute ihren 20. Geburtstag mit einem Festakt in Anwesenheit der Kanzlerin. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn (31):
weiterlesen "20 Jahre + x: Zeit zur kritischen Geschichtsbetrachtung"
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