Saarland kann sozial regiert werden

Zum Ausgang der Landtagswahlen im Saarland erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:

„Im Saarland ist es möglich, soziale Politik mit Mindestlöhnen, guter Bildung und vernünftigen Investitionen in die Zukunft zu machen. Die entsprechenden Mehrheiten wären vorhanden, DIE LINKE steht dafür bereit.

Vor allem zeigt sich, dass es der Wahlbeteiligung nicht gut tut, wenn SPD und CDU das Wahlergebnis schon vor der Abstimmung verkünden. Parteien sollten die Wahl den Wählern überlassen. Alles andere schadet dem Vertrauen in die Demokratie.

Der Einzug der Piraten und die niedrige Wahlbeteiligung machen auch deutlich, dass es der LINKEN nicht mehr so gut gelingt neben der Stammwählerschaft auch Protestpotenzial zu binden.

Auch wenn selbst im Saarland eine Entkopplung vom Bundestrend der Partei nicht gelungen ist, betrachte ich die über 16 Prozent insgesamt als gutes Ergebnis.“