Miteinander reden, statt übereinander!
Gemeinsame Programmdebatte der Landesarbeitsgemeinschaften „fdS“ und „AKL“
Zu einer gemeinsamen Debatte über den Programmentwurf der Partei DIE LINKE trafen sich Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaften „Forum demokratischer Sozialismus (fdS)“ und „Antikapitalistische Linke (AKL)“ vergangene Woche in Güstrow. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Debatte begrüßten die Initiative der AG-Sprecherinnen und Sprecher zu dieser Runde. „Miteinander reden, statt übereinander. Gemeinsames und Trennendes in offener Atmosphäre zu besprechen, ist wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Programmdebatte.“, so Birgit Schwebs und Peter Ritter. Das Programm muss Antworten für Gegenwart und Zukunft geben und darf deshalb nicht am aktuellen Diskussionsstand in- und außerhalb der Partei vorbei gehen. Bei den Aussagen zum Grundeinkommen, den Herausforderungen eines ökologisch-sozialen Umbaus der Gesellschaft besteht Nachhole-, bei Fragen zur Einwanderungs – und Integrationspolitik dringender Diskussionsbedarf. Aussagen zu möglichen Regierungsbeteiligungen wurden kontrovers debattiert. „Einigkeit bestand aber darin, dass im Programm auch stehen muss, wofür LINKE in Regierungsverantwortung steht und welche Veränderungen sie erreichen will.“, so Schwebs und Ritter. Vereinbart wurde, solche gemeinsamen Debatten fortzuführen. „Dringend notwendig ist aber, die Programmdebatte stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. Noch ist das Interesse von Menschen außerhalb der Partei wenig ausgeprägt. Für den offensichtlich überfälligen Politikwechsel sind öffentliches Interesse, öffentliche Diskussionen und Meinungsbildung aber dringend notwendig.“, so Schwebs und Ritter abschließend.
