LINKE schließt Beratungen zur Gremienbesetzung ab
Am Montagabend hat die neue Stadtfraktion der LINKEN in Schwerin ihre Beratungen zur personellen Besetzung von Fachausschüssen, Aufsichtsräten, Werkausschüssen und Präsidium der Stadtvertretung abgeschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Foerster.
„Ich freue mich, dass es gelungen ist durch konstruktive Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden weitgehende Einigkeit zu den künftigen Strukturen der Gremien herbeizuführen. Wir gehen mit einer guten Mischung aus neuen und erfahrenen Kolleginnen und Kollegen an den Start. Dabei haben wir auch entschieden, uns nicht um das Amt des Stadtpräsidenten zu bewerben. Helmut Holter wäre zweifelsfrei ein hervorragender Repräsentant der Landeshauptstadt im Amt des Stadtpräsidenten. Sein herausragendes persönliches Ergebnis hat der Partei sehr geholfen und war ursächlich dafür, dass die Frage seiner Nominierung aufgeworfen wurde.“
Helmut Holter ergänzt dazu: „Allein, dass die Frage, ob ich mich um das Amt des Stadtpräsidenten bewerbe, diskutiert wird, freut mich und bekräftigt mein Wahlergebnis. Ich bin aber am 25. Mai nicht für ein Amt angetreten, sondern für die unmittelbare Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik.“
„Die Linksfraktion achtet zudem parlamentarische Gepflogenheiten. Diesen folgend steht der Zugriff auf das Amt des Präsidenten der stärksten Partei und Fraktion zu“, so Foerster weiter. „Die CDU hat die Wahl hauchdünn gewonnen, ist durch das Zusammengehen mit Stadtvertreterin Bonnet jetzt stärkste Fraktion und hat mit Stefan Nolte einen Kandidaten nominiert, der sich durch die Amtsführung in der letzten Wahlperiode partei- und fraktionsübergreifende Akzeptanz erworben hat. Gleiches gilt auch für die beiden Vizepräsidentinnen. Als zweitstärkste Fraktion haben wir daher einvernehmlich entschieden erneut Marleen Janew für das Amt der ersten stellvertretenden Stadtpräsidentin zu nominieren und einen gemeinsamen Wahlvorschlag für das Präsidium zu unterstützen.“
