Münchner Sicherheitskonferenz schafft keinen Frieden

An diesem Wochenende tagt die Münchner Sicherheitskonferenz. Dort treffen sich die Rüstungslobby und Politiker zum alljährlichen Stelldichein. Nicht nur politische und rüstungswirtschaftliche Eliten der NATO-Staaten, auch Russland und China sitzen mit am Tisch. Eine explosive Mischung findet DIE LINKE und meldet mit einem großen Transparent mitten in der Stadt ihren Protest an.
Im Mittelpunkt wird dieses Jahr die Außenpolitik der neuen US-Regierung stehen. Man könne getrost davon ausgehen, dass die Bundesregierung der Forderung nach Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen wird. Frau von der Leyen hat ja bereits ihr Verständnis für die Förderung geäußert. „Damit zeigt sich wieder einmal, dass die Münchner Sicherheitskonferenz im Kern eine Unsicherheitskonferenz ist. Mehr Waffen schaffen bestimmt nicht mehr Frieden“, so der Kreisvorsitzende der Schweriner LINKEN, Peter Brill.