Lietz muss sich zu Verkehrsprojekten eigener Verantwortung stellen

Jüngste Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Mathias Lietz zur Verkehrspolitik stoßen auf heftige Kritik beim Linkspolitiker Torsten Koplin.

„Herr Lietz sieht in mangelnder Prioritätensetzung und unzureichender Planung des Landes Gründe dafür, dass sich die Realisierung dringender Verkehrsprojekte verzögern würde. Diese Vorwürfe sind in der Sache falsch und stellen den Versuch dar, von eigener Verantwortung abzulenken.

Tatsache ist, dass das Land im vergangenen Herbst die Straßenbaumaßnahmen mit vordringlichen Bedarf klar benannt hat. Eine Überarbeitung wurde notwendig, weil die Bundesebene zum wiederholten Mal die Mittelbereitstellung für den Straßenbauhaushalt reduziert hatte. Mit Priorität sind demnach die A 14 sowie die Ortsumgehungen Anklam, Plau, Neubrandenburg, Mirow und Wolgast versehen. Mehr als ein Dutzend weitere Vorhaben wurden nachrangig eingeordnet bzw. für die Zeit nach 2019 eingeordnet. Keine der bisher in Planung befindlichen Maßnahmen wurde gestrichen, trotz knapper Kassen. Über die Entwicklung wurde sowohl der Fachausschuss des Landtages als auch im Februar alle Landräte und Oberbürgermeister informiert.

Herr Lietz täte gut daran, sich auf Bundesebene für die Absicherung der Vorhaben und deren rasche Bearbeitung einzusetzen. So bspw. dafür, dass es endlich den „gesehen – Vermerk“ für die seit Ende vergangenen Jahres in Bonn liegenden Planungen zur Ortsumgehung Mirow kommt. Auch sollte er sich für ein Ende des anhaltenden „Katz und Maus Spiel“ zwischen Land und Bund  verwenden, dass darin besteht, dass immer dann, wenn wir landesseitig Prioritäten festgelegt haben, auf Bundesebene unterstellt wird, an den nachgeordneten Maßnahmen gäbe es kein Interesse mehr. Dem ist nicht so. Was benötigt wird, sind verlässliche Rahmenbedingungen durch die Bundespolitik. In dieser Frage haben die Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionen, also auch Herr Lietz bislang versagt.“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, Torsten Koplin.