Alles Schwindel? – LINKE verlangt Klarheit!
Im Zuge der Koalitionsverhandlungen ist bekannt worden, dass es für Theater und Orchester eine Soforthilfe geben würde, um ein drohendes Aus dieser traditionsreichen Kulturstätten abzuwenden. Nunmehr verlautet wiederum, dass aus solcher Hilfestellung nichts werden soll.
Verwirrung allenthalben.
„DIE LINKE verlangt Klarheit. Wir werden unsere parlamentarischen Mittel nutzen, um der Landesregierung auf den Zahn zu fühlen. Sie muss Farbe bekennen, ob die vollmundigen Beteuerungen der letzten Wochen nichts als Schwindel waren.“, erklärte der Linkspolitiker Torsten Koplin am Sonnabend.
Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU für 2011 bis 2016 würde zu einer Soforthilfe kein Wort verloren, demhingegen gebe es jedoch Nebulöses zu Strukturveränderungen.
„DIE LINKE warnt davor, die schwierige Situation der Trägerkommunen auszunutzen und eventuell in Nebenabsprachen zum Koalitionsvertrag In Aussicht gestellte Soforthilfen erpresserisch an das Schleifen einzelner Sparten der Theatern zu knüpfen. Eine solche Unverfrorenheit stünde in krassem Gegensatz zu der Ankündigung im Koalitionsvertrag, dass man Kulturpolitik im Dialog betreiben wolle.“, so Koplin.
