Auch Frau Schwesig braucht DIE LINKE

Zu Äußerungen der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD und Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, DIE LINKE sei nicht regierungsfähig, erklärt Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der LINKEN M-V:

„Frau Schwesig beklagt, in der LINKEN würden sogenannte Fundamentalisten die Oberhand gewinnen. Sollte sie daran stören, dass DIE LINKE konsequent nein zum Krieg in Afghanistan sagt, sich gegen die unsoziale Rente ab 67 einsetzt und Hartz-IV endlich durch eine verfassungskonforme Mindestsicherung ersetzen will, hat sie recht. Anderenfalls sehe ich diese unqualifizierten Bemerkungen als Ausdruck ihre schlechten Gewissens infolge ihrer Beteiligung am Hartz-IV Geschacher der letzten Wochen. Sollte Frau Schwesig auch nur eines ihrer sozialen Ziele tatsächlich umsetzen wollen, braucht sie DIE LINKE. Wir schlagen schon seit langem kostenfreies Mittagessen an Grundschulen, kostenfreie Kitas und flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn vor. Mit der CDU wird selbst Frau Schwesig diese Ziele nicht erreichen.“