NPD und DVU greifen nach letztem Strohhalm

Auf dem heutigen NPD-Parteitag in Hohenmölsen versuchen die rechtsextremen Parteien in Deutschland ihre Kräfte zu bündeln. Die NPD bejahte den Zusammenschluss – die rechtsextreme DVU wird Ende November über die Fusion entscheiden.

Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der LINKEN in M-V, sieht in der Fusion einen verzweifelten Versuch, den Niedergang geschwächter rechtsextremer Gruppierungen zu verhindern:
„Pleite, planlos und ohne Personal – NPD und DVU greifen verzweifelt nach ihrem letzten Strohhalm. Doch eine Fusion wird nicht verhindern, dass die Rechtsextremen sich abschaffen, auch dank beständiger Arbeit aller demokratischen Parteien und Initiativen. Außer menschenfeindlicher Politik haben die Rechten keine Inhalte. Trotz der Präsenz in zwei Landtagen, verlassen die Kameraden das sinkende Schiff und auch der Zuspruch in der Bevölkerung bleibt aus.

Der Fraktionsvorsitzende im Landtag M-V, Udo Pastörs, ist häufiger vor Gericht anzutreffen als im Landtag selbst. Seine neuerlichen menschenverachtenden Äußerungen wurden durch die Landtagsfraktion der LINKEN zur Anzeige gebracht. Sie beruft sich auf § 18a der Landesverfassung, entstanden infolge einer durch die LINKEN initiierten Volksinitiative. Die Rechten verlieren Prozesse, Mitglieder und Anhänger. Die kommenden Landtagswahlen 2011 werden zeigen, dass ihre Ideologien falsch und ihre Maschen enttarnt sind.“