26 Jahre Deutsche Einheit – Was jetzt zu tun ist

Am 3. Oktober jährt sich die Wiedervereinigung zum 26. Mal. Aus diesem Anlass äußerte sich die Bundestagsabgeordnete von Rügen, Kerstin Kassner zum Stand der Deutschen Einheit.
„Für mich hat dieses Datum eine ganz besondere Bedeutung. Ich war 1990 Mitglied der einzigen frei gewählten Volkskammer. Als PDS-Fraktion stimmten wir gegen den Zusammenschluss mit der Bundesrepublik und damit gegen das Ende und die Abwicklung der DDR, die wir reformieren und demokratisieren wollten. Die vergangenen 26 Jahre haben gezeigt, dass wir mit unseren Analysen und Befürchtungen überwiegend richtig lagen. Nichtsdestotrotz haben wir als PDS und später als LINKE die Veränderung angenommen und sind zur gestaltenden Kraft geworden. So wie Millionen Menschen in Ostdeutschland.“, so die Abgeordnete. „Der Aufbau Ost war leider als Nachbau West in vielerlei Hinsicht nicht vom erhofften Erfolg gekrönt. Dennoch können die Fortschritte der letzten 26 Jahre in infrastruktureller und städtebaulicher Hinsicht in Ostdeutschland nicht ignoriert werden. Für die nächsten Jahre sind zur Vollendung der Einheit endlich die Renten in Ostdeutschland an das Niveau der alten Bundesländer anzugleichen. Zudem müssen alle Ansprüche von Ostrentnern nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz endlich voll berücksichtigt werden. Endlich notwendig wäre überdies eine aktive Wirtschafts- und Strukturpolitik, die die Ansiedlung von Unternehmen fördert, die die bereits vorhandene Wirtschaftsstruktur ergänzen. Das kann ich zumindest in Mecklenburg-Vorpommern derzeit nicht erkennen. Und wir müssen alles daran setzen, dass die ländlichen Räume nicht weiter abgehängt werden.“, erklärte Kerstin Kassner weiter.
Vor 26 Jahren trat die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. In der Folge ergaben sich für die Bürgerinnen und Bürger in den neuen Bundesländern Umbrüche in nahezu sämtlichen Lebensbereichen. Die Renten in Ostdeutschland sind nach wie vor nicht auf das Niveau der alten Bundesländer angehoben worden. Anträge der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, dies noch in dieser Wahlperiode zu ändern, wurden durch die Koalitionsfraktionen abgelehnt.