Große Koalitionen offenbaren einmal mehr sozialpolitisches Versagen
Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Nachhaltigkeit des Regierungshandelns offenbart einmal mehr im Großen, was auch im Kleinen in M-V schiefläuft. Trotz guter Wirtschafts- und Beschäftigungslage steht Deutschland bei der ‚Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung‘ nur auf Platz 21 von 41 Industrienationen. Das Armutsrisiko steigt sogar an.
Dazu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN. M-V zur Landtagswahl, Helmut Holter:
„In Großen Koalitionen wird Sozialpolitik auf Sparflamme gemacht. Dies zeigt sich im Bund, aber auch in M-V. Auch hierzulande gelingt es SPD und CDU nicht, in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs allen Menschen eine Perspektive zu eröffnen. Die Regierungsparteien haben z.B. keine Konzepte wie in M-V den 26,9 Prozent in Armut lebenden Kindern und Jugendlichen geholfen werden kann. Im Gegenteil, das Problem wird durch SPD und CDU klein geredet. Das ist sozialpolitisches Versagen.“
Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Nachhaltigkeit des Regierungshandelns offenbart einmal mehr im Großen, was auch im Kleinen in M-V schiefläuft. Trotz guter Wirtschafts- und Beschäftigungslage steht Deutschland bei der ‚Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung‘ nur auf Platz 21 von 41 Industrienationen. Das Armutsrisiko steigt sogar an.
Dazu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN. M-V zur Landtagswahl, Helmut Holter:
„In Großen Koalitionen wird Sozialpolitik auf Sparflamme gemacht. Dies zeigt sich im Bund, aber auch in M-V. Auch hierzulande gelingt es SPD und CDU nicht, in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs allen Menschen eine Perspektive zu eröffnen. Die Regierungsparteien haben z.B. keine Konzepte wie in M-V den 26,9 Prozent in Armut lebenden Kindern und Jugendlichen geholfen werden kann. Im Gegenteil, das Problem wird durch SPD und CDU klein geredet. Das ist sozialpolitisches Versagen.“
Die Autoren der Studie weisen ferner darauf hin, dass die Integration von Flüchtlingen eine große sozialpolitische Herausforderung darstellt. Ob diese zu einem positiven oder negativen Ergebnis kommt, sei derzeit nicht absehbar. „Während Herr Sellering darüber fabuliert, die EU-Außengrenzen zu schließen, und Herr Caffier ein Burka-Verbot zur zentralen Maßnahme der Terrorismusbekämpfung erhebt, bleibt die eigentliche Herausforderung auf der Strecke“, so Helmut Holter.
„DIE LINKE hat mit ihren Zukunftsprojekten einen Plan und den Willen zur Veränderung. Kindern soll durch Erhöhung der Jugendhilfe und verbesserten Kita-Bedingungen geholfen werden. Die Anstrengungen für eine bessere Integration müssen etwa durch zusätzliche Beratung und Betreuung sowie zusätzliche Deutsch-Lehrkräfte erhöht werden. Wer mehr soziale Gerechtigkeit will, muss DIE LINKE wählen.“
Alle Zukunftsprojekte sind hier abrufbar:
https://www.originalsozial.de/wahl_2016/landtagswahl/zukunftsprojekte/