„Na, da bin ich aber gespannt, wie lange hier Rückgrat besteht“

Das war die erste Reaktion von Martina Bunge, Verantwortliche für die Rentenüberleitung Ost der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nachdem nun auch Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin und stellv. SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig feststellte, dass es Wahlbetrug von Kanzlerin Merkel sei, nichts in Sachen Rentenangleichung Ost an West zu tun, obwohl sie dies 2009 für die ersten beiden Jahre der laufenden Legislaturperiode angekündigt hatte.

Gut, dass sich nun auch eine prominente Politikerin einer anderen, der im Bundestag agierenden Oppositionsparteien zum dringenden Erfordernis der Rentenangleichung bekennt. Zumindest seit 1996 ist klar, dass die von Bundeskanzler Kohl und Bundesarbeitsminister Blüm vermutete Angleichung der Lebens- und Einkommensverhältnisse nicht innerhalb von 5 Jahren zu erreichen war. Allerdings stellte die SPD von 1998 bis 2009, zwar in unterschiedlichen Regierungskonstellationen, aber ununterbrochen für 11 Jahre die bzw. den Bundessozialminister/in – die Angleichung des Rentenwert Ost an West hätte also längst erledigt sein können…

„Na, man kann ja aus eigenen Fehlern lernen, aber wie gesagt, ich bin gespannt, wie lange das Rückgrat besteht, sollte die SPD nach der nächsten Bundestagswahl evtl. wieder in Regierungsverantwortung kommen“ so Martina Bunge, die seit 1991 die Angelegenheiten der Rentenüberleitung und Rentenangleichung für die LINKE im Auge behält. „Auf jeden Fall ist konsequenter Druck von links weiter notwendig, damit endlich etwas geschieht, um die Lebensleistung Ost anzuerkennen.“