Aus dem Europäischen Parlament

Frontalangriff gegen soziale Sicherungssysteme zurückweisen – fatale Auswirkungen auf Menschen, Länder und Kommunen verhindern

Aus dem Europäischen ParlamentBundestagsfraktionGesundheit und PflegeLandtagsfraktionNachrichten
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bundestag, den Landesparlamenten und im Europaparlament hat sich bei ihrer Beratung am Wochenende in Berlin mit Expert:innen zu den von…
weiterlesen "Frontalangriff gegen soziale Sicherungssysteme zurückweisen – fatale Auswirkungen auf Menschen, Länder und Kommunen verhindern"
MsLightBox

Ausbau LNG-Terminal vor Rügen – Bundesregierung produziert Überkapazitäten zu Lasten der Umwelt – EU-Kommission bleibt tatenlos

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
Im Mai 2022 brachte die Bundesregierung ein Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) auf den Weg, um zügig eine LNG-Infrastruktur alternativ…
weiterlesen "Ausbau LNG-Terminal vor Rügen – Bundesregierung produziert Überkapazitäten zu Lasten der Umwelt – EU-Kommission bleibt tatenlos"

Bienen, Haie und die partizipative Demokratie

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
Nachdem der Ausbruch von Covid-19 und die anschließenden nationalen Eindämmungsmaßnahmen die Aktivitäten der Organisator*innen von Europäischen…
weiterlesen "Bienen, Haie und die partizipative Demokratie"

Konservative kapitulieren vor Trump

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
Das Europaparlament kann sich nicht auf eine Resolution gegen den Beginn von Verhandlungen mit den USA über ein Handelsabkommen einigen. Ablehnende Einzelanträge fanden zwar heute eine knappe…
weiterlesen "Konservative kapitulieren vor Trump"

Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
Wenn das europäische Präferenzsystem APS+ für sogenannte Entwicklungsländer als…
weiterlesen "Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden"

May, Europa und drei Lehren

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
„Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht…
weiterlesen "May, Europa und drei Lehren"

Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut ScholzPressemeldungen
„Wir können nicht länger Geschäftsmodelle akzeptieren, die Menschenrechte und Umweltschutz ignorieren,“ unterstrich Helmut Scholz,…
weiterlesen "Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen"

Vergiftete Verhandlungen

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut Scholz
Derzeit handelt die EU mit den MERCOSUR-Staaten ein neues Abkommen aus – einen „Lose-Lose-Deal“, wie der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut…
weiterlesen "Vergiftete Verhandlungen"

Drei Fragen – Drei Antworten: Helmut Scholz zum Wahlrecht für das Europäische Parlament

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut Scholz
F.: In der kommenden Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform des EU Wahlrechts ab - knapp ein Jahr vor den nächsten Europawahlen. Ist das zu früh oder zu spät? A.: Es ist deutlich zu…
weiterlesen "Drei Fragen – Drei Antworten: Helmut Scholz zum Wahlrecht für das Europäische Parlament"

Gent wird erste Europäische Hauptstadt des Fairen und Ethischen Handels

Aus dem Europäischen ParlamentHelmut Scholz
EU-Handelskommissarin Malmström konnte heute die belgische Stadt Gent beglückwünschen, erste Siegerin in dem neuen europäischen Städtewettbewerb geworden zu sein. Die Kommissarin hatte eine Initiative…
weiterlesen "Gent wird erste Europäische Hauptstadt des Fairen und Ethischen Handels"