Aus dem Europäischen Parlament

EU Handelskommissarin Malmström konnte heute die belgische Stadt Gent beglückwünschen, erste Siegerin in dem neuen europäischen…
weiterlesen "Gent wird erste Europäische Hauptstadt des Fairen und Ethischen Handels"
Als Berichterstatter für die Handelsbeziehungen zu Ecuador, gratuliert der Europaabgeordnete Helmut Scholz dem Rechtsanwalt Iván Duque…
weiterlesen "Wahlen in Kolumbien: Friedensprozess muss allseitig Bestand haben"
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Zur den von der EU-Kommission unterbreiteten Vorschlägen zur Ausgestaltung der der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027 erklären die beiden Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern,…
weiterlesen "Gegensteuern in Diskussion um EU-Förderpolitik geboten"
Die Mehrheit des Europaparlaments wird heute das Gesetz für ein weiteres Darlehen über 1 Milliarde Euro an die Regierung der Ukraine durchwinken.…
weiterlesen "Geld für die Oligarchen, Kälte für die Bevölkerung?"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation die DIE LINKE. im Europäischen Parlament und Koordinator für die GUE/NGL Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen…
weiterlesen "Trump sät Wind, weil er Sturm ernten will"
Der handelspolitische Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, mahnt, im Konflikt mit den USA über neue Zollsätze auf Stahl und…
weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
Helmut Scholz zur Verpflichtung auf nachhaltige Entwicklung in Handelsverträgen: Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, betont, dass die…
weiterlesen "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
Am Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ Recht gegenüber der EU-Kommission gegeben. „Stop TTIP“ hatte den…
weiterlesen "Europa? Nur mit den BürgerInnen!"
In der Plenardebatte zur Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung Europäischer Politischer Parteien und…
weiterlesen "Helmut Scholz: Wo stehen die Europäischen Politischen Parteien?"