Helmut Scholz
Als Affront gegen die Demokratie in Europa hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, das Votum des Internationalen…
weiterlesen "Demokratische Mitbestimmung überstimmt"
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Ein Kommentar von Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion im Handelsausschuss des Europaparlaments: Dass die Waffen der Warlords im Kongo und in anderen Konfliktregionen dieser Welt durch…
weiterlesen "Neue Hoffnung für Konfliktopfer – im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch"
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Als einen „Gipfel der Widersprüche“ sieht der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz das am Donnerstag in Riga beginnende Spitzentreffen der EU zur Östlichen…
weiterlesen "Ein Gipfel der Widersprüche"
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„Die Rückweisung eines beschleunigten Verhandlungsmandats für Freihandelsabkommen ist ein deutliches Zeichen, dass selbst in den USA neoliberal ausgerichtete…
weiterlesen "US-Senat tritt auf die Bremse"
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Als untauglichen Versuch, die massive Kritik am Staat-Investor-Schiedsverfahren ISDS zu besänftigen, hat der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz, die „Reformvorschläge“ von…
weiterlesen "Rechtsgrundsätze gegen ISDS – ein schlechter Tausch"
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Am 5. März organisierte die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) eine internationale Anhörung zu verschiedenen Aspekten des geplanten Feihandelsabkommens EU- USA (TTIP). Die Tageszeitung…
weiterlesen "Jobkiller Freihandel"
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In einer Pressemitteilung nehmen Gabi Zimmer und Helmut Scholz als Vertreter der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament Stellung zur vereinbarten Waffenruhe in der Ukraine und würdigen diese…
weiterlesen "Ukraine – Einigung auf Waffenstillstand stoppt Eskalationsspirale"
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In einer Pressererklärung nach der 8. Verhandlungsrunde zu TTIP kritisiert der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz, die zu erwartenden negativen Folgen für solche Bereiche…
weiterlesen "Nein zum EU-USA-Handelsabkommen!"
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In der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land…
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
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Aus Anlass des Besuchs des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk in Berlin hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz auf die dringlich notwendigen…
weiterlesen "Soziale Fragen auf die Tagesordnung!"
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