Steffen Bockhahn
Die vier Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus Mecklenburg-Vorpommern rufen dazu auf, am 1. Februar 2011 Protestfaxe, E-Mail- Erklärungen und Facebook-Einträge an das Bundesfamilienministerium und das…
weiterlesen "Protest gegen die Extremismuserklärung – Aktionstag „Extreme Zeiten“ am 1. Februar"
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Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Erwin Sellering hat sich in den vergangenen Wochen wiederholt gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Im Deutschen Bundestag hat…
weiterlesen "Afghanistan: SPD M-V doppelzüngig"
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Das Land Berlin hat heute bei der Bundesregierung gegen die neue Praxis im Umgang mit Projekten gegen Extremismus Widerspruch eingelegt. Künftig sollen nach Auffassung des Bundes nur noch solche…
weiterlesen "Einsatz für Zivilcourage – wie Berlin es tut"
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Der Geschäftsführer der Energiewerke Nord (EWN), Henry Cordes, will einen Antrag an das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern für eine unbefristete Pufferlagerung von fremdem Atommüll im…
weiterlesen "ZLN-Antrag auf unbefristete Lagerung: Atomklo in M-V"
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Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat am heutigen Samstag in Güstrow ihre Landesliste zu den Landtagswahlen aufgestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn:…
weiterlesen "Keine Inhalte, keine Debatte, von Gleichstellung keine Spur"
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Empfänger von Geld aus den Anti-Extremismus-Programmen des Bundesministeriums für Familie , Senioren, Frauen und Jugend dürfen laut einem Bericht des SPIEGEL nicht mit Teilen der Linkspartei…
weiterlesen "Schröder kriminalisiert Linkspartei"
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Schieben wir uns den Müll gegenseitig in die Schuhe?
weiterlesen "Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag: Kein Atomendlager bei Lubmin"
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"Das Zwischenlager Nord bei Lubmin darf nicht zum Endlager für Atommüll aus dem gesamten Bundesgebiet werden. Und Protest muss man sich auch weiterhin leisten können", so Steffen Bockhahn zu den…
weiterlesen "Kein Endlager bei Lubmin"
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Am kommenden Freitag wird der Bundesrat über die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung entscheiden. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns wird sich bei der Abstimmung enthalten.
weiterlesen "Kritik der SPD bleibt tatenlos"
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