Steffen Bockhahn
„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, sagte der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kurz nach Amtsantritt. Dazu erklärt Steffen Bockhahn, Mitglied des Deutschen Bundestages und…
weiterlesen "Bundesinnenminister Friedrich hat fragwürdiges Bild vom Miteinander in Deutschland"
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Von Beginn an war klar, dass die hundertprozentige Finanzierung der MGH´s durch den Bund 2011/12 endet. Länder und Kommunen sollten nach dem willen von CDU und SPD die Finanzierung übernehmen.
weiterlesen "Mehrgenerationenhäuser: CDU und SPD in der Pflicht"
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Die CDU M-V hat ihren Entwurf für ein Landtagswahlprogramm vorgestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Bockhahn:
weiterlesen "CDU hat dem Land nichts zu bieten"
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Die CDU M-V hat ihren Entwurf für ein Landtagswahlprogramm vorgestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Bockhahn:
weiterlesen "CDU hat dem Land nichts zu bieten"
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Zu Äußerungen der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD und Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, DIE LINKE sei nicht regierungsfähig, erklärt Steffen Bockhahn,…
weiterlesen "Auch Frau Schwesig braucht DIE LINKE"
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Die CDU fordert, Integrationsverweigerer härter zu bestrafen. Innenminister Thomas de Maizière sprach in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" von circa 10 bis 15 Prozent wirklichen…
weiterlesen "Nöte einer verfehlten Integrationspolitik dürfen nicht populistisch angefasst werden!"
weiterlesen "Nöte einer verfehlten Integrationspolitik dürfen nicht populistisch angefasst werden!"
Am Freitag wird der Bundesrat auf einer außerordentlichen Sitzung über die Hartz-IV-Reformen entscheiden. Nahezu zeitgleich wird der Deutsche Bundestag erneut über die Neuregelung abstimmen.
weiterlesen "Landesregierung muss Hartz-IV-Geschiebe ablehnen!"
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Union, FDP und SPD beendeten vergangene Nacht ihre Debatte über die Hartz-IV-Reform. Unter anderem sollen die Kommunen im Bereich der Kosten der Grundsicherung entlastet werden, die der Bund bis 2014…
weiterlesen "Ergebnis wochenlangen Geschachers ist ein fauler Kompromiss"
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"Die Gefahr, dass Mecklenburg-Vorpommern schleichend zum atomaren Endlager wird, wurde durch den aktuellen Transport der stark…
weiterlesen "Ost-Zwischenlager wird schleichend Endlager für West-Atommüll"
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Heute rollt zum zweiten Mal in nur zwei Monaten ein Castor-Transport mit hochradioaktivem Müll in das Zwischenlager Nord bei Lubmin. DIE LINKE unterstützt den Protest dagegen. Dazu erklärt der…
weiterlesen "LINKE fordert im Bundestag keine weiteren Atommülltransporte nach MV"
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