Pressemeldungen
Nur einen Tag nach dem Bundestag stimmte am…
weiterlesen "Die Anhebung der Bundesmittel für die Integration von Flüchtlingen ist nicht mehr als ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung"
weiterlesen "Die Anhebung der Bundesmittel für die Integration von Flüchtlingen ist nicht mehr als ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung"
Als „Gespenst aus der alten Zeit“ hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, den Text des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU –…
weiterlesen "Ein Gespenst aus alten Zeiten"
weiterlesen "Ein Gespenst aus alten Zeiten"
Seit Jahren ist bekannt, dass ausgerechnet in M-V, wo die Energiewende zügig und tatsächlich vorangebracht wird, die höchsten Netzentgelte zu zahlen sind – und das beim bundesweit geringsten…
weiterlesen "Gerechte Verteilung der Netzausbaukosten überfällig!"
weiterlesen "Gerechte Verteilung der Netzausbaukosten überfällig!"
Nach dem heute in Schwerin durchgeführten 19. Erwerbslosenparlament des Landes erklärt Torsten Koplin, der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Es ist beschämend in welcher Art und…
weiterlesen "Die neue Bürgernähe! Landesregierung brüskiert Erwerbslosenparlament"
weiterlesen "Die neue Bürgernähe! Landesregierung brüskiert Erwerbslosenparlament"
Nach den erneuten rassistischen Vorfällen in Rostock, bei dem auch Seiten aus dem Koran verbrannt wurden, fordert die Linksfraktion im Landtag eine umfassende Aufklärungskampagne im Land. „Die…
weiterlesen "Wo man Bücher verbrennt . . . tut Aufklärung not"
weiterlesen "Wo man Bücher verbrennt . . . tut Aufklärung not"
Zur Kritik des Landkreise am Koalitionsvertrag von SPD und CDU erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Rande der öffentlichen Mitgliederversammlung…
weiterlesen "Aufgabengerechte kommunale Finanzen kein Thema bei SPD und CDU"
weiterlesen "Aufgabengerechte kommunale Finanzen kein Thema bei SPD und CDU"
Zum heute von SPD und CDU präsentierten künftigen Zuschnitt der Ministerien erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Besetzung der Spitzen der Fachressorts erinnert an das…
weiterlesen "Schachmatt für die CDU und ‚Weiter so‘ – aber mit weniger Frauen"
weiterlesen "Schachmatt für die CDU und ‚Weiter so‘ – aber mit weniger Frauen"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen „Nicht-Entscheidung“ der EU-Handelsminister zu…
weiterlesen "Kalte Füße am Ministertisch?"
weiterlesen "Kalte Füße am Ministertisch?"
In einer ersten vorläufigen Bewertung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: Wir prüfen. Wir streben an. Wir bekennen uns. Wir legen…
weiterlesen "Das Geld führt bei SPD und CDU die Feder im Koalitionsvertrag"
weiterlesen "Das Geld führt bei SPD und CDU die Feder im Koalitionsvertrag"