Pressemeldungen

Der Bundesfinanzminister hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2012 vorgestellt. Dazu erklärt Steffen Bockhahn, Mitglied des Bundestages und Mitglied des Haushaltsausschusses:
weiterlesen "Planungen der Bundesregierung für den Haushalt 2012 treffen Mecklenburg-Vorpommern hart"
Nachdem sie sich zunächst einmütig geeinigt hatten, sendet die SPD nun warnende Worte an den ehemaligen Verhandlungspartner Bundesregierung. In Berlin müsse man aufpassen, dass die Finanzierung der…
weiterlesen "Hartz-IV Beschluss: SPD argumentiert widersprüchlich"
Der erste Internatinale Frauentag vor 100 Jahren forderte das aktive und das passive Wahlrecht für Frauen. Dieses Ziel konnte erreicht werden und seit dem heißt es alle Jahre wieder "Herzlichen…
weiterlesen "Schon 100 Jahre Internationaler Frauentag"
Am 8. März 2011 wird der Internationale Frauentag 100 Jahre alt. Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der LINKEN, gratuliert zum Jubiläum:
weiterlesen "Zum hundertsten Geburtstag des Internationalen Frauentages"
Der friedenspolitische Sprecher des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. , Peter Ritter, unterstützt die Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dass die Verkleinerung der Bundeswehr…
weiterlesen "Bundeswehrreform nicht an den Kommunen vorbei!"
„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, sagte der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kurz nach Amtsantritt. Dazu erklärt Steffen Bockhahn, Mitglied des Deutschen Bundestages und…
weiterlesen "Bundesinnenminister Friedrich hat fragwürdiges Bild vom Miteinander in Deutschland"
Von Beginn an war klar, dass die hundertprozentige Finanzierung der MGH´s durch den Bund 2011/12 endet. Länder und Kommunen sollten nach dem willen von CDU und SPD die Finanzierung übernehmen.
weiterlesen "Mehrgenerationenhäuser: CDU und SPD in der Pflicht"
DIE LINKE bleibt bei ihrer Kritik an der Besserstellung von nicht wirtschaftenden Alteigentümern und deren Erben beim Erwerb von ehemals volkseigenen Flächen wie sie mit der Novelle des 2.…
weiterlesen "Spekulation mit ehemals volkseigenen Landwirtschaftsflächen verhindern"
Die CDU M-V hat ihren Entwurf für ein Landtagswahlprogramm vorgestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Bockhahn:
weiterlesen "CDU hat dem Land nichts zu bieten"
Mit der Wahl von Dr. Mignon Schwenke (Wahlkreis 1), André Schröder (Wahlkreis 33) und Frank Kracht (Wahlkreis 34) hat DIE LINKE am vergangenen Wochenende die Nominierung in sämtlichen…
weiterlesen "Aufstellung der DirektkandidatInnen zur Landtagswahl abgeschlossen"